Medieninhaberin und Herausgeberin
Heaven Sauer, für die Gründungsinitiative Staatsreformpartei. Anschrift: Apoigerstraße 594, 3571 Gars am Kamp, Österreich. Kontakt: yjhbmf@126.com.
Heaven Sauer ist Ansprechpartnerin der Gründungsinitiative und für den Inhalt dieses Informationsangebots verantwortlich.
Stand der Organisation
Die Staatsreformpartei befindet sich in der Gründungsphase. Eine Hinterlegung der Satzung beim Bundesministerium für Inneres ist noch nicht erfolgt. Die öffentlich bereitgestellte Satzung liegt als Entwurf vor. Vorgesehener Sitz ist Gars am Kamp, Niederösterreich; der geplante Tätigkeitsbereich umfasst Österreich.
Für die künftige Partei ist die Einzelvertretung durch eine gewählte vorsitzende Person vorgesehen. Die Organisationsseite erläutert die Aufgaben von Mitgliederversammlung, Vorsitz und unabhängiger Aufsicht. Die vollständigen Regelungen sind in der vorbereiteten Satzung nachzulesen.
Grundlegende Richtung
Die Website informiert über die Staatsreformpartei, ihre politischen Grundsätze, die Vorbereitung ihrer Organisation und Möglichkeiten zur Mitwirkung. Sie dient der öffentlichen Auseinandersetzung mit staatlichen Zuständigkeiten, demokratischer Beteiligung, transparenter Gesetzgebung, öffentlicher Verwaltung, dem verantwortlichen Umgang mit öffentlichen Mitteln sowie Digitalisierung und Datenschutz.
Grundlage sind das Bekenntnis zur demokratischen Republik, zum Rechtsstaat, zur Gewaltenteilung sowie zu den Grund- und Menschenrechten. Die politische Orientierung wird als Position der Gründungsinitiative veröffentlicht. Beschlüsse und vollzogene organisatorische Schritte werden mit ihrem tatsächlichen Status bezeichnet.
Dokumente und redaktionelle Hinweise
Die Satzung steht als PDF und als HTML-Lesefassung zur Verfügung. Der Status als Entwurf ist auf der Dokumentenseite ausgewiesen. Bei Unterschieden zwischen der technischen Lesefassung und dem PDF ist der Wortlaut des dort bereitgestellten PDF-Dokuments maßgeblich; auf festgestellte Abweichungen bitten wir hinzuweisen.
Hinweise auf sachliche Unrichtigkeiten, unzugängliche Inhalte oder fehlerhafte Links können Sie unter Angabe der betroffenen Seite an die Kontaktadresse richten. Externe Quellen werden zur Einordnung verlinkt. Ein solcher Link begründet keine organisatorische Zugehörigkeit und keine Unterstützung der Staatsreformpartei durch die verlinkte Einrichtung.
Nutzung von Texten und Parteizeichen
Die eigenständig erstellten Texte und Parteizeichen dienen der politischen Information und der eindeutigen Zuordnung dieses Angebots. Die im Medienservice bereitgestellten Zeichen dürfen für die sachliche Berichterstattung über die Staatsreformpartei unter Beachtung der dortigen Hinweise verwendet werden. Eine Verwendung, die eine nicht bestehende Vertretungsbefugnis oder Unterstützung ausdrückt, ist damit nicht verbunden.
Für die Fotografien gelten die gesondert angeführten freien Lizenzen. Die Schriftsoftware Manrope wird unter der SIL Open Font License 1.1 bereitgestellt; der Lizenztext ist mit den Schriftdateien zugänglich. Die Bildlizenzen erfassen die bezeichneten Fotografien und begründen keine pauschale Lizenzierung aller übrigen Websiteinhalte.
